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KODA

Ab 1. Januar keine Möglichkeit mehr zum Entgeltverzicht

Ohne dass es eines Beschlusses bedurft hätte, ist bei der KODA-Sitzung eine wichtige Entscheidung gefallen. Ab 1. Januar 2020 fällt die Regelung in der AVO weg, dass Mitarbeiter*innen auf Teile ihres Entgelts widerruflich verzichten können (§ 38A AVO). Diese „Öffnungsklausel“ war bis zum 31. Dezember 2019 befristet. Sie konnte von Mitarbeiter*innen in Anspruch genommen werden, die eine „geringfügige Beschäftigung“ ausüben wollten. 

In den vergangenen Monaten hatte die KODA darüber verhandelt, wie es mit der Öffnungsklausel weitergehen sollte. Die Mitarbeiterseite hatte zwar deutliche Bedenken gegenüber der Anwendungspraxis der Öffnungsklausel geäußert, war aber gleichwohl bereit, über eine Fortsetzung zu verhandeln. Allerdings sollte die Verzichtsmöglichkeit deutlich begrenzt werden. Statt wie bisher ca. 30 Prozent Entgeltverzicht zu erlauben, war eine Begrenzung auf ca. 10 Prozent im Gespräch.

In der letzten KODA-Sitzung hat die Dienstgeberseite nun jedoch ihren Antrag auf Verlängerung der „Öffnungsklausel“ zurückgezogen und damit alle Verhandlungen über Kompromisse beendet.

Wie kam es dazu?

Die seit 2001 bestehende „Öffnungsklausel“ war immer nur zeitlich befristet in Kraft gesetzt und dann jeweils verlängert worden. Gegen den in der Vergangenheit immer wieder von der Dienstgeberseite vorgetragenen Wunsch nach einer Entfristung der Regelung hatte die Mitarbeiterseite deutlich Bedenken geäußert. 

Bei zahlreichen Gesprächen mit Mitarbeitervertretungen und einzelnen Kolleg*innen wurde uns immer wieder deutlich, dass offensichtlich viele Mitarbeiter*innen einen Arbeitsvertrag unterzeichnet haben, bei dem sie auf die tarifgerechte Vergütung verzichten, ohne diese Entscheidung bewusst getroffen zu haben.

Im Frühjahr 2019 hatte die Regional-KODA die Hochschule Osnabrück mit einer Untersuchung dazu beauftragt. Aus den rund 2.500 Mitarbeiter*innen, die allein im Bistum Osnabrück auf tarifliches Entgelt im Rahmen der „Öffnungsklausel“ verzichten, wurde eine Zufallsauswahl von sechs Kolleg*innen interviewt. Ziel war es, in einer qualitativen Studie mehr über ihre Motivation zum Entgeltverzicht zu erfahren. Dabei wurde bei fünf von den sechs Mitarbeiter*innen deutlich, dass die Entscheidung nicht bewusst getroffen wurde und ihnen auch keine ausreichenden Informationen vorlagen.

Auch wenn die geringe Anzahl der Befragten keine gesicherten zahlenmäßigen Rückschlüsse auf die Gesamtzahl erlaubt, haben uns die Ergebnisse in unserer Skepsis als Mitarbeiterseite sehr bestärkt. Auch die Vertreter*innen der Dienstgeberseite im Fachausschuss Öffnungsklausel zeigten sich sehr betroffen nach der Vorlage der Studie.

Seit Juni hatte nun die Dienstgeberseite immer neue Positionen vorgelegt, wie ihres Erachtens mit der „Öffnungsklausel“ weiter umzugehen sei. Die Vorlagen sahen erst die Verlängerung zu den gegenwärtigen Bedingungen, dann eine Verlängerung mit modifizierten Regelungen und zwischenzeitlich eine Abschaffung der „Öffnungsklausel“ mit einer Übergangsfrist vor. 

Am Tag vor der KODA-Sitzung teilte man uns mit, dass nun doch kein Antrag auf Ver-längerung der „Öffnungsklausel“ gestellt werde. Somit läuft die Bestimmung mit dem 31. Dezember 2019 aus.

Was gilt jetzt?

Ab dem 1. Januar 2020 gibt es keine „Öffnungsklausel“ mehr, die den Verzicht auf Teile des tariflichen Entgelts ermöglicht. Das heißt: Jede Kollegin und jeder Kollege ist (wie es auch im öffentlichen Dienst normal ist) auf der Basis der Arbeitsvertragsordnung zu vergüten. Dazu ist es notwendig, die entsprechende Entgeltgruppe und die richtige Stufe festzustellen. Die Stufe richtet sich danach, wie lange Mitarbeiter*innen bereits beschäftigt sind.

Die Dienstgeberseite hat zugesagt, dass künftig keine Neuverträge mehr unterhalb des Tarifes abgeschlossen werden. Jedoch sehe man sich nicht in der Pflicht, „proaktiv“ auf die Mitarbeiter*innen zuzugehen, damit eine Anpassung bestehender Verträge an den Tarif erfolgen könne. Man verweist darauf, dass die alten Verträge schuldrechtlich weiterhin gültig seien und dass die Mitarbeiter*innen die Möglichkeit hätten, individuell Widerspruch einzulegen, um eine tarifliche Eingruppierung zu erwirken.

Dagegen sehen wir an dieser Stelle den kirchlichen „dritten Weg“ in Gefahr. Eine Grundlage für den Sonderweg der Kirchen beim Arbeitsrecht ist die verbindliche Um-setzung der Regelungen. Das hat das Bundesarbeitsgericht schon 2012 verdeutlicht.

Wir erwarten deshalb, dass die Arbeitgeber nun von sich aus aktiv werden und einen interessensgerechten Änderungsvertrag anbieten (z.B. mit einer geringeren Wochenstundenzahl). Es liegt in der Verantwortung der Dienstgeber, dafür zu sorgen, dass die Arbeitsverträge dem geltenden bischöflichen Recht entsprechen. Wir halten die Behauptung für falsch, wonach der Entgeltverzicht auch nach kirchlichem Recht gültig bleibt.

Wir haben in der KODA angekündigt, dass wir diese Frage gutachterlich prüfen lassen werden.

Unabhängig davon bitten wir alle Kolleg*innen und insbesondere die Mitarbeitervertretungen darum, in der eigenen Einrichtung zu informieren. Kolleg*innen, die bisher qua Vertrag auf Entgelt verzichteten, müssen nun nach Tarif vergütet werden.

Will ich weiter einen „Mini-Job“ haben? - Was können Betroffene tun?

Bei Mitarbeiter*innen, deren Entgelt deutlich unter der 450-Euro-Grenze liegt, reicht wie bisher ein einfacher Widerruf, um künftig tarifliches Entgelt zu erhalten. 

Schwieriger ist es bei denen, deren Entgelt im Jahresdurchschnitt die 450-Euro-Grenze im Monat übersteigt. Wer weiter eine steuerfreie Beschäftigung ausüben will, sollte mit dem Dienstgeber eine Reduzierung der Wochenstundenzahl absprechen. Wir gehen davon aus, dass sich die Dienstgeber diesem Anliegen gegenüber offen zeigen. 

Mitarbeiter*innen, die die Tätigkeit im ersten Beschäftigungsverhältnis ausüben, also keinen weiteren Arbeitgeber haben, können zudem eine Entgeltumwandlung zugunsten ihrer betrieblichen Altersversorgung vornehmen und so weiterhin einen „Mini-Job“ ausüben.

Entgeltbestandteile, die über die Grenze einer Geringfügigen Beschäftigung hinausgehen, werden dann in die Kirchliche Zusatzversorgungskasse (KZVK) eingezahlt. So erhöht sich die spätere Betriebsrente um eine "Minijob-Rente" und es ist weiterhin die Ausübung eines „Mini-Jobs“ möglich.

Eine weitere Möglichkeit ist die Reduzierung der vertraglichen Wochenstundenzahl. Die künftige tarifliche Vergütung hat zur Folge, dass mit einer geringeren Arbeitszeit das gleiche Entgelt wie vorher erzielt wird. Hier ist mit dem Dienstgeber die Anpassung der Wochenstundenzahl abzusprechen. Wir gehen davon aus, dass sich die Dienstgeber dem entsprechenden Anliegen der Mitarbeiter*innen gegenüber offen zeigen.

Grundsätzlich erscheint es jedoch auch sinnvoll, über den Wechsel in eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung nachzudenken. Viele Kolleg*innen scheuen hier vermeintlich hohe steuerliche Abzüge, falls sie in der Lohnsteuerklasse V eingestuft sind. Diesbezüglich kann jedoch auch darauf hingewiesen werden, dass am Jahresende mit der Steuererklärung ein Ausgleich erfolgt. Wer darauf nicht warten möchte, hat auch die Möglichkeit, beim Finanzamt auf das Faktorverfahren umzustellen. Entgegen der „klassischen“ Aufteilung nach Steuerklasse III und V in einer Partnerschaft wird hier bereits beim monatlichen Steuerabzug ein realistischer Ausgleich vorgenommen. Dadurch relativiert sich die sonst in Steuerklasse V überproportionale Abgabe.

Zudem gibt es auch einen "Übergangsbereich", in dem sogenannte "Midijobs" angesiedelt sind. Das betrifft Einkommen von 450,01 Euro bis 1.300,00 Euro. Hier werden die Arbeitnehmerbeiträge für die Sozialversicherung nach einer reduzierten Bemessungsgrundlage berechnet. Bei der Berechnung der Entgeltpunkte für die Altersrente ergeben sich für Arbeitnehmer*innen jedoch keine Nachteile. Auf diese Weise reduziert sich die Abgabenlast, ohne eine Reduzierung der späteren Altersrente.

KODA

Im Jahr 2019 hat sich eine Arbeitsgruppe zur Bildung von Langzeit- bzw. Lebensarbeitszeitkonten bereits sechs Mal getroffen. Dabei stand das Bemühen im Vordergrund, eine AVO-Regelung zu schaffen, die allen kirchlichen Mitarbeiter*innen den Anspruch auf die Errichtung eines solchen Kontos zusichert.

Für die Kolleg*innen wäre auf diese Weise die Möglichkeit gegeben, ein Guthaben auf ihrem Arbeitszeitkonto beispielsweise für Freistellungen oder Arbeitszeitreduzierungen aus familiären Gründen oder auch für ein vorzeitiges Ausscheiden aus dem Erwerbsleben zu nutzen.

Nachdem in der AG bereits weitreichende Überlegungen für eine AVO-Regelung abgestimmt worden waren, gibt es jetzt jedoch von der Dienstgeberseite Vorbehalte bezüglich der damit verbundenen Finanzierungsfragen. Bei der letzten KODA-Sitzung wurde zugesagt, hier möglichst schnell eine Klärung herbeizuführen, um dann die konkrete Umsetzung weiter beraten zu können.

KODA

Bereits seit zwei Jahren liegt in der Regional-KODA ein Antrag der Mitarbeiterseite vor, sachgrundlose Befristungen im kirchlichen Dienst abzuschaffen. Die abschließende Behandlung wurde jedoch jeweils vertagt, da sich die Zentral-KODA parallel mit der gleichen Frage beschäftigt.

Aktuell ist auf der Bundesebene eine Klage vor dem Kirchlichen Arbeitsgericht anhängig. Die Dienstgeberseite der Zentral-KODA sieht nämlich die Zuständigkeit für diese Frage nicht in der Kommission auf Bundesebene.

Daher haben wir nun darauf gedrängt, dass in der Regional-KODA Osnabrück/Vechta Personen für einen Fachausschuss benannt werden, der unmittelbar tätig werden kann, wenn das Kirchliche Arbeitsgericht entscheidet, dass die Regional-KODA zuständig ist. Eine Entscheidung darüber ist Anfang des Jahres 2020 zu erwarten.

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Noch keine Einigung konnte auf der KODA-Sitzung am 24. Oktober 2019 in der Frage der Eingruppierung von Kita-Leitungen erzielt werden. Zwar ist man sich in der Frage einig, dass für die Eingruppierung weiterhin die Anzahl der belegten Plätze oder die Anzahl der Gruppen hinzugezogen werden muss, wobei die für die Mitarbeiter*innen günstigere Variante den Ausschlag gibt.

Nicht einig sind sich Mitarbeiter- und Dienstgeberseite jedoch in der Frage, wie zu ver-fahren ist, wenn sich die Eingruppierung aufgrund schwankender Zahlen von Kindern und Gruppen mehrfach ändert. Wir treten dafür ein, dass die betreffenden Kolleg*innen dadurch keine Nachteile in der Stufenlaufzeit haben. Dagegen beharrt die Dienstgeberseite darauf, dass diese Nachteile nur zum Teil ausgeglichen werden. Für die weiteren Beratungen wurde die Frage noch einmal in den Fachausschuss Kita verwiesen.

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Über die grundsätzliche Form einer kirchlichen Entgeltordnung, die sich an der seit 2017 geltenden Entgeltordnung des öffentlichen Dienstes orientiert, konnte in der KODA weitgehend Einvernehmen hergestellt werden. Dazu wird voraussichtlich in der nächsten KODA-Sitzung im Februar 2020 ein Beschluss gefällt werden können.

Die Überarbeitung der kirchenspezifischen Fallgruppen zur Entwicklung einer neuen Eingruppierungsordnung in der AVO soll nun in dem betreffenden Fachausschuss nach Möglichkeit schneller vorangetrieben werden. Aktuell wird dort die Eingruppierung des Pastoralen Dienstes im Bistum Osnabrück thematisiert. In diesem Zusammenhang soll dann auch die Vergütung der Berater*innen verhandelt werden.

KODA

Einstimmig beschloss die KODA in ihrer Sitzung am 24. Oktober 2019, die Fußnote zur Präambel der AVO zu aktualisieren, in der es um Geschlechtergerechtigkeit geht. Hier wird nun ausgeführt, dass sich die Regional‐KODA zur Gleichbehandlung aller Geschlechter bekennt. Dort, wo aus Gründen der Lesbarkeit die männliche Form verwendet wird, gilt diese für alle Geschlechter.

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Unter der Überschrift „Immer schneller, immer besser – Leistungsdruck in der kirchlichen Dienstgemeinschaft“ fand am 5. und 6. März die 21. Fachtagung zum kirchlichen Arbeitsrecht in Eichstätt statt. Mit dabei waren von der Mitarbeiterseite der KODA (v.l.) Peter Klösener, Björn Thedering, Ulla Backsmann, Renate Hogeback, Bernhard Urban.

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Am 6. Februar 2018 kam die Mitarbeiterseite der Regional-KODA Osnabrück/Vechta mit Weihbischof Wilfried Theising zu einem Austausch über die aktuellen KODA-Themen zusammen. Die Mitarbeiterseite nutzte das auch dazu, dem Offizial des Offizi-alatsbezirkes Oldenburg einen herzlichen Dank für seinen Vortrag bei der Arbeitsrechtstagung zu sagen. Hier hatte er zum Thema „Dienstgemeinschaft“ referiert.

Im Rahmen des Austausches wurden vor allem die Themen Öffnungsklausel, Befristungen von Arbeitsverhältnissen und Aufgaben von Pfarrsekretärinnen angesprochen. Weitere Informationen gibt es in der KODA-News 2018-1.

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Die zweite Sitzung der KODA in der aktuellen Amtsperiode stand vor allem unter dem Zeichen der Eingruppierung von Erziehern/-innen in Kindertagesstätten. Ein zentraler Beratungsgegenstand war dabei die erneute Auseinandersetzung mit dem Beschluss vom 9. Juni 2016, der die vergütungstechnische Gleichbehandlung von sogenannten „Erst- und Zweit-kräften“ ab 1. August 2017 zum Ziel hatte.

Nachdem die Dienstgeberseite zu Beginn des Jahres 2017 für sich die Konsequenzen des benannten Beschlusses für die sogenannten „Drittkräfte in Krippengruppen“ und für „Vertretungskräfte“ als Problem entdeckt hatte, wurden von ihr verschiedene Anträge in die KODA eingebracht und zum Teil auch wieder zurückgezogen. Die zwischenzeitlichen Informationen dazu über die verschiedenen Mitarbeitervertretungen hatten für große Unruhe bei den Kolle-gen/-innen geführt.

Der Umfang der Beratungen und die Vielzahl der wechselnden Anträge der Dienstgeberseite hatten auch dazu geführt, dass die regulär für den 11. Mai 2017 angesetzte KODA-Sitzung an diesem Tag nicht abgeschlossen, sondern am 22. Juni 2017 fortgeführt werden musste. Weil die ausführlichen Informationen über diese zweigeteilte Sitzung in der KODA-News erst Ende August veröffentlicht werden, sollen auf dem Weg dieser Kurzinfo bereits die wichtigsten Ergebnisse für Erzieher/-innen im „Telegrammstil“ skizziert werden. Ausführlich wird dann in der KODA-News Ende August berichtet.

Die Kurzinfo zum Download gibt es hier>>>

Für ausführliche Informationen gibt es die aktuelle KODA-News hier>>>

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Nachdem das Formular zur Berechnung des Entgeltverzichts bei dem Rückgriff auf die Öffnungsklausel vor einiger Zeit für die "E-Tabelle" veröffentlicht worden war, gibt es sie nun auch für den Sozial- und Erziehungsdienst. Sie kann hier heruntergeladen werden, um sie den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zur Verfügung zu stellen:

Formular zur Berechnung des Entgeltverzichts im Sozial- und Erziehungsdienst

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Die Regional-KODA Osnabrück-Vechta hat am 01.12.2016 beschlossen, dass die neue Entgeltordnung, die für den kommunalen Bereich am 01.01.2017 in Kraft getreten ist, nun auch für den Bereich der AVO gelten soll.

Für die Umsetzung der neuen Entgeltordnung in den Bereichen und Einrichtungen, in denen die AVO angewendet wird, gibt es nun eine Fortbildung am 27. April 2017 im Ludwig-Windthorst-Haus in Lingen.

Neben der Frage nach den sich ergebenden Veränderungen ist dieser Tag auch eine grundsätzliche Fortbildung zu Fragen der Eingruppierung nach der AVO.

Den Einladungsflyer zum Download gibt es hier >>>

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Um für die Mitarbeiter/innen bei der Anwendung der Öffnungsklausel eine größere Transparenz herzustellen, wurde nun festgelegt, dass bei Abschluss eines solchen Vertrages in einem gesonderten Formblatt die tarifliche Entgeltgruppe und Stufe mit dem sich daraus ergebenden Bruttoeinkommen zu nennen sind.

Außerdem werden die sich aus der Jahressonderzahlung und dem Leistungsentgelt ergebenden Beträge benannt. Zudem wird konkret beziŸert, wie hoch der jährliche Betrag ist, auf den die Mitarbeiter/innen widerruflich verzichten.

Um die Berechnungen dafür möglichst einfach zu gestalten, hat die Mitarbeiterseite ein automatisiertes Formular entworfen, das hier zum Download zur Verfügung steht und auch für Bestandsmitarbeiter/innen zur Information eingesetzt werden kann:

Formular zur Berechnung des Entgeltverzichts

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Den Beschluss des KODA-Plenums im Juni 2016 zur Einführung von Zeitzuschlägen für Arbeit zu ungünstigen Zeiten zum Download gibt es hier>>>

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Im ersten Halbjahr 2016 hatte die Mitarbeiterseite eine Umfrage zum ehrenamtlichen Engagement kirchlicher Mitarbeiter durchgeführt. Insgesamt 147 Personen haben sich dazu geäußert, wie sie zum Ehrenamt stehen, in welchem Umfang sich hauptberufliche kirchliche Mitarbeiter in ihrer Freizeit ehrenamtlich betätigen und wie sie darin unterstützt werden können.

Eine Zusammenfassung der Ergebnisse dazu gibt es hier>>>

Die Präsentation mit entsprechenden Grafiken gibt es hier>>>